Maas-Arbeit – Facebook schaltet onpol ab

Wer Onpol-Arti­kel auf Face­book sucht, schaut seit eini­gen Tagen in die Röh­re. Die Onpol-Sei­te steht dort nicht mehr zur Ver­fü­gung. Eben­so geht Jeder, der Onpol zuvor gelik­ed hat­te, leer aus. Mel­dun­gen von Onpol ste­hen dort nicht mehr zur Dis­po­si­ti­on.

Was war geschen? Nun, wir haben uns vom ers­ten Augen­blick an als Redak­ti­on zu erken­nen gege­ben und auch als sol­che bei Face­book ange­mel­det. Mehr als ein Jahr lang gab es kei­nen Grund zur Kla­ge. Wir haben uns an rechts­staat­li­che Grund­sät­ze gehal­ten, die Ver­fas­sung geach­tet und nie­man­den ver­un­glimp­gt. War­um dann das plötz­li­che Aus?

Warum das Aus?

Wie unse­re Leser wis­sen (und das schät­zen die­se wohl auch an der Onpol-Redak­ti­on), berich­ten wir offen und scho­nungs­los. Wir kla­gen in unse­ren Arti­keln mit Wor­ten an, wenn wir glau­ben, einen Grund dafür gefun­den zu haben. Inso­fern haben wir auch in der jüngs­ten Ver­gan­gen­heit mit Kri­tik am herr­schen­den Estab­lish­ment nicht gespart und so man­chen Skan­dal publik gemacht, der in den Kon­sens­me­di­en eher ver­schwie­gen wur­de. Genau das ist uns aber jetzt offen­bar zum Ver­häng­nis gewor­den.

Face­book hat uns von jetzt auf gleich buch­stäb­lich “den Ste­cker gezo­gen”, weil man dort nicht glaubt, dass “Redak­ti­on Onpol” unser rich­ti­ger Name ist. Gut, das stimmt. Das ist auch der Name unse­rer Redak­ti­on. Aber dar­aus haben wir nie einen Hehl gemacht. Wie bereits erwähnt, haben wir uns ja auch als Nach­rich­ten­re­dak­ti­on bei Face­book ange­mel­det.

Face­book beruft sich aber nun dar­auf, dass man nur unter sei­nem rea­len Namen dort pos­ten dür­fe und erwar­tet, dass wir die Kopie eines Per­so­nal­aus­wei­ses vor­le­gen, der auf den Namen “Redak­ti­on Onpol” aus­ge­stellt ist. Wie das gehen soll, weiß offen­bar nur Face­book selbst.

Geltendes Recht

Zur Rechts­la­ge: Selbst­ver­ständ­lich hat jeder Mensch in Deutsch­land das Recht, sei­ne Mei­nung frei zu äußern – wenn es der Ver­fas­ser wünscht, auch anonym bzw. unter Ver­wen­dung eines Pseud­onyms. Die­ses Recht darf auch in sozia­len Netz­wer­ken nicht beein­träch­tigt wer­den. Aller­dings bedient man sich offen­bar eines ziem­lich üblen Tricks: Trotz “Pseud­onym­recht”, wel­ches im deut­schen Tele­me­di­en­ge­setz klar ver­an­kert ist, argu­men­tiert Face­book, deut­sches Recht sei hier gar nicht anwend­bar, da Face­book sei­nen euro­päi­schen Haupt­sitz in Irland habe. Also müs­se auch nicht deut­sches, son­dern Euro­päi­sches Recht gel­ten – und dort (inner­halb der EU) sei die Sache eben nicht ein­deu­tig geklärt. Somit glaubt Face­book, das Recht zu haben, den Ste­cker zie­hen zu dür­fen – zumin­dest solan­ge, bis ein ent­spre­chen­des euro­päi­sches Recht for­mu­liert ist.

Gericht im Rücken

Der wah­re Skan­dal: Das Ham­bur­ger Ver­wal­tungs­ge­richt gibt Face­book sogar Recht, und zwar über den Kopf des deut­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten hin­weg. Inwie­fern im Vor­feld Tref­fen mit Jus­tiz­mi­nis­ter Maas, Ange­la Mer­kel und Face­book-Ver­ant­wort­li­chen die aktu­el­le Recht­spre­chung beein­flusst haben könn­ten, lässt sich unse­rer­seits nicht ermit­teln.

Der eigentliche Grund

Aller­dings wol­len wir Ihnen benen­nen, was offen­bar der Aus­lö­ser war, Onpol von Face­book zu ver­ban­nen: Wir haben näm­lich auf Face­book einen Arti­kel der Online-Platt­form web.de geteilt, in dem klar zum Aus­druck gebracht wird, dass Ange­la Mer­kel offen­bar vor der Bun­des­tags­wahl nicht mehr über den Fami­li­en­nach­zug von Flücht­lin­gen debat­tie­ren will. Dazu schrie­ben wir:

Was will uns die­se Frau noch alles vor­ent­hal­ten?

Uns schwupps … war Onpol drau­ßen. Den gan­zen Arti­kel fin­den Sie übri­gens » hier.

Es geht weiter – Jetzt erst recht

Lie­be Leser, sei­en Sie sicher: Wir machen wei­ter. Wir las­sen uns den Mund nicht ver­bie­ten. Abon­nie­ren Sie unse­ren kos­ten­lo­sen und wer­be­frei­en News­let­ter und blei­ben Sie auf dem Lau­fen­den. Und bit­te: Tei­len Sie die Onpol-Arti­kel. Sie dür­fen das – auch bei Face­book. Dazu kopie­ren Sie ein­fach die Adres­se einer Web­sei­te (ganz oben in Ihrem Brow­ser) in die Zwi­schen­ab­la­ge und fügen ihn in Face­book ein. Noch ein­fa­cher: Kli­cken Sie auf den Tei­len-But­ton unter­halb die­ses Arti­kels. Unter­stüt­zen Sie die freie Bericht­erstat­tung. Unter­stüt­zen Sie Onpol.

Vie­len Dank

Ihre Onpol-Redak­ti­on

Bei­trags­bild: Screen­shot © Face­book